Recherche

Eine Recherche kann grundsätzlich zu jedem eingetragenen Schutzrecht, sei es Patent, Marke oder Design durchgeführt werden.

Gründe, eine derartige Recherche durchzuführen, können vielfältiger Natur sein, sei es um zu prüfen ob die eigene Idee schon geschützt ist, ob es sinnvoll und möglich ist, eine eigene Idee zur Marktreife zu bringen oder ob es Schutzrechte Dritter gibt, die es zu beachten gilt.

Eine Patentrecherche wird in Patentdatenbanken durchgeführt, beispielsweise um zu prüfen, ob eine mutmasslich neue technische Lösung im patentrechtlichen Sinn neu und erfinderisch ist. Nachfolgend wird diese Recherche als Neuheitsrecherche bezeichnet.  Eine andere Zielsetzung liegt der Verletzungsrecherche zugrunde. Im Rahmen einer Verletzungsrecherche wird geklärt, ob eine mutmasslich neue technische Lösung geeignet ist, Schutzrechte Dritter zu verletzen. Die Verletzungsrecherche wird in der Literatur auch als Freedom-to-operate Recherche bezeichnet.

Im Rahmen einer Neuheitsrecherche wird geprüft, ob eine Idee im Sinn einer mutmasslich neuen technischen Lösung im patentrechtlichen Sinn neu und erfinderisch ist. "Neu" bedeutet dabei, dass die Idee nicht veröffentlicht worden ist. Unter Veröffentlichung wird dabei jede Bekanntmachung, sei es in Zeitschriften, Patentdokumenten, auf Vorträgen, aber auch im Internet, insbesondere auf Videoplattformen wie Youtube verstanden. Ist eine Idee auf einer dieser Plattformen jemals veröffentlicht worden, ist diese Idee im patentrechtlichen Sinn nicht mehr neu und daher einem Patentschutz nicht mehr zugänglich.

Im Rahmen einer Verletzungsrecherche wird geprüft, ob eine Idee im Sinn einer neuen technischen Lösung geeignet ist, in bestehende Schutzrechte Dritter einzugreifen. Es handelt sich also um eine Abklärung der Schutzrechtslage für diese Idee.  Diese Abklärung wird dringend empfohlen bevor Anstrengungen unternommen werden, für diese Idee Prototypen zu entwickeln oder noch weitergehende Investitionen getätigt werden sollen.

Im Rahmen einer Markenrecherche wird abgeklärt, ob ein neu als Marke einzutragendes Zeichen gegen ältere Markenrechte verstösst. Ein derartiger Verstoss kann vorliegen, wenn eine Gefahr besteht, dass das neu einzutragende Zeichen zu Verwechslungen mit bestehenden Zeichen führen kann. Marken sind daher üblicherweise an die Produkte oder Dienstleistungen geknüpft, für welche sie benutzt werden.

Es kann daher durchaus vorkommen, dass eine ähnliche Marke für unterschiedliche Waren oder Dienstleistungen durchaus schützbar ist, solange für den Verbraucher deutlich ist, dass beide Marken unterschiedliche Produkte oder Dienstleistungen unterschiedlicher Anbieter bezeichnen.

Für eine Markenrecherche ist daher neben der Angabe des Wortlauts des Zeichens die Angabe des Produkts oder der Dienstleistung, für welche die Marke verwendet wird, von Wichtigkeit.